AGB Webdesign und Programmierung
Allgemeine Geschäftsbedingungen von .de-SIGN4U Webdesign, Buchsatz, 3D für Webdesign, Satz, 3D und Programmierung

§1 Vertragspartner

1. Vertragspartner des Kunden und Verwender dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist .de-SIGN4U, Inhaber Volker Schmidt, Nicolaiberg 5 A, 07545 Gera, im folgenden d4u genannt.

§2 Geltung

1. d4u erbringt ihre Leistungen auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Angaben auf den Webseiten des Unternehmens.
2. Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
3. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden erkennt d4u nicht an, soweit solche Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise von den hier vorliegenden abweichen. Dieses gilt nur dann nicht, wenn und soweit d4u den abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Eine solche Zustimmung kann insbesondere nicht aus einer Leistungshandlung abgeleitet werden.
4. Individuelle Absprachen bedürfen der schriftlichen Form.
5. d4u ist jederzeit berechtigt, sich zur Leistungserbringung zu jeder Zeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen. Ein Minderungs- oder sonstiger Anspruch ergibt sich für den Kunden daraus nicht.
6. d4u ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller Angaben wie Benutzungsbedingungen, Leistungsbeschreibungen usw. zu ändern. Die Änderungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam, wenn der Kunde ihnen nicht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde fristgemäß, endet der Vertrag unter Rückzahlung zuviel geleisteter Beiträge zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der geänderten AGB. Dies gilt nicht bei ausschließlich für den Kunden positiven Änderungen oder dann, wenn die AGB nicht für bestehende Verträge geändert werden.
7. Diese AGB sind online im Internet auf den Seiten von d4u unter www.joernluetgen.com dauerhaft verfügbar. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle werden als hinreichende Bekanntgabe vereinbart.

§3 Gestaltungsleistungen, Urheberrecht und Nutzungsrechte

1. Bei der Konzeption und Erstellung/Programmierung von Internetpräsentationen handelt es sich in der Regel auch um Gestaltungsleistungen. Bei jedem an d4u erteilten Auftrag dieser Art handelt es sich daher um einen Urheberwerkvertrag, der auch auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Alle Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Soweit nicht anders vereinbart, überträgt d4u dem Auftraggeber nur die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.
2. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von d4u weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung -auch in Teilen- ist unzulässig.
3. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von d4u. Eine weitere Verwendung behält sich d4u vor.
4. Die Nennung von d4u als Gestalter der Seiten liegt im Ermessen des Auftraggebers.
5. Vorschläge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung für Entwurfsleistungen. Sie begründen kein Miturheberrecht.

§4 Vergütung und Sonderleistungen

1. Die Vergütung für Gestaltungs- und Programmierleistungen ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar. Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei der Abnahme des Teils fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert von d4u hohe finanzielle Vorleistungen, so ist d4u berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern.
2. Umarbeitungen oder Änderungen der Internetpräsentationen, die den vereinbarten Rahmen für die Konzeption und Erstellung überschreiten sowie während der Erstellung anfallende technische Nebenkosten, werden nach dem jeweiligen Aufwand gesondert berechnet.
3. Bis zur vollständigen Begleichung der Forderungen verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum von d4u.

§5 Eigentumsvorbehalt

1. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.
2. Die Versendung von Arbeiten sowie Vorlagen erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Auftraggebers.
3. Zwischenergebnisse, Vorlagen oder Layouts - insbesondere die dazu erstellten Dateien - bleiben Eigentum von d4u. Dem Auftraggeber können auf Wunsch Unterlagen und Daten, die nicht zum Umfang der verwendungsfähigen Präsentation gehören, zur Verfügung gestellt werden. Dies ist gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

§6 Haftung und Schadensersatzansprüche

1. d4u verpflichtet sich, Gestaltungsaufträge mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch die vom Auftraggeber überlassenen Vorlagen, Originale und Muster sorgfältig zu behandeln. d4u haftet für entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ein über den Materialwert hinausgehender Schadensersatz ist ausgeschlossen.
2. d4u verpflichtet sich, seine Erfüllungsgehilfen sorgfältig auszusuchen und anzuleiten. Darüber hinaus haftet d4u für seine Erfüllungsgehilfen nicht.
3. Sofern d4u notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von d4u. d4u haftet nur für eigenes Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
4. Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit haftet d4u nicht.
5. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder fertiggestellten Präsentationen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Ton. Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Reinausführungen oder fertiggestellten Präsentationen entfällt jede Haftung von d4u.
6. Für die im Namen des Auftraggebers zu veröffentlichenden Präsentationen stellt der Auftraggeber d4u von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material bereitzustellen, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes deutsches Recht verstoßen könnten.
7. d4u bemüht sich bei der Erstellung und Verbreitung von Präsentationen, der dazu gehörigen Techniken und Verfahrensweisen sowie der Wahl der Vertragspartner, die an der Verbreitung beteiligt sind, um größtmögliche Sorgfalt und Sicherheit. Aufgrund der Struktur und des Aufbaus des Internets, auf die d4u keinen Einfluss hat, kann eine 100%ige Sorgfalt und Sicherheit nicht garantiert werden. d4u haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
8. Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

§7 Durchführung

1. Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann d4u eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Auftraggebers kann d4u Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
2. Stellt der Auftraggeber benötigte Vorlagen für die Präsentation nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für d4u jegliche Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Auftraggeber ergeben.

§8 Datenschutz

1. Es gelten die für die jeweilige Partei anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften.
2. Im übrigen verpflichten sich beide Parteien zur Geheimniswahrung hinsichtlich aller Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der jeweils anderen Partei.
3. Mitteilungen per E-Mail von d4u an den Kunden über vertrauliche Daten werden auf dessen ausdrücklichen Wunsch und Risiko versandt.

§9 Schlussbestimmungen

1. Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger Zustimmung durch d4u auf einen Dritten übertragen. Die Genehmigung wird erteilt, wenn ihr kein wichtiger Grund entgegensteht.
2. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertrag sowie Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie daraus entstehenden bzw. seine Wirksamkeit betreffenden Streitigkeiten ist der Geschäftssitz von d4u. Gerichtsstand ist Hamburg.
3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder unvollständig sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner verpflichten sich, in einem solchen Fall die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine Regelung zu ersetzen, die dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.